Schrödey Absurd-Studio-Hamburg

Sehr geehrte Damen und Herren, wer im Musikgeschäft tätig ist, sei es als Band, Solokünstler,DJ, Manager, Promoter oder Label, sollte Grundlagen des Marken- und Desingrechts kennen, um die Chancen auf dem hart umkämpften Musikmarkt zu verbessern und die juristischen Risiken beherrschen zu können. Möglicherweise interessieren Sie sich daher für mein KOSTENLOSES WEBINAR: Marken, Patente und Designschutzrechte für Gründer und KMUs am 17.07.2012, zu dem Sie sich hier anmelden können: http://www.patentanwalt-reinert.de/webinare-seminare.html. Im Markenteil des Webinars werde ich mich mit den wesentlichen Kennzeichenrechten befassen, also mit eingetragenen und nicht eingetragenen Marken, Unternehmenskennzeichen, Titelschutzrechten und auch Domains. Im Designschutzteil geht es primär um Geschmacksmuster, aber auch um Urheberrecht, Wettbewerbsrecht sowie um 3-D-Marken. Mit freundlichen Grüßen, Peter Reinert (Patentanwalt)

Sittenwidrige Markenanmeldungen

In vielen Fällen ist es sinnvoll, den Namen einer Band oder auch den Künstlernamen eines Musikers beim ..DPMA.. als Marke anzumelden.

Hierbei sollte allerdings darauf geachtet werden, daß der anzumeldende Name nicht gar zu derb ist, da das "Anstandsgefühl" Deutscher Ämter und Gerichte sich doch signifikant von dem der Musikantengemeinde unterscheidet und die Markenanmeldung vom DPMA wegen Sittenwidrigkeit zurückgewiesen werden kann.

Ein erbauliches Beispiel hierfür ist der Beschwerdeentscheidung "Ready To Fuck" des Bundespatentgerichtes (BPatG) zu entnehmen:

http://juris.bundespatentgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/document·py?Gericht=bpatg&Art=en&sid=da89d776d352e991608eac03bb40425d&nr=22817&pos=0&anz=1&Blank=1.pdf

Mit freundlichen Gruessen,

Dr. Peter Reinert (Patentanwalt)

Sittenwidrige Markenanmeldungen

In vielen Fällen ist es sinnvoll, den Namen einer Band oder auch den Künstlernamen eines Musikers beim ..DPMA.. als Marke anzumelden.

Hierbei sollte allerdings darauf geachtet werden, daß der anzumeldende Name nicht gar zu derb ist, da das "Anstandsgefühl" Deutscher Ämter und Gerichte sich doch signifikant von dem der Musikantengemeinde unterscheidet und die Markenanmeldung vom DPMA wegen Sittenwidrigkeit zurückgewiesen werden kann.

Ein erbauliches Beispiel hierfür ist der Beschwerdeentscheidung "Ready To Fuck" des Bundespatentgerichtes (BPatG) zu entnehmen:

http://juris.bundespatentgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/document·py?Gericht=bpatg&Art=en&sid=da89d776d352e991608eac03bb40425d&nr=22817&pos=0&anz=1&Blank=1.pdf

Mit freundlichen Gruessen,

Dr. Peter Reinert (Patentanwalt)

..Management- und Marketingwissen für Musiker..

Musikern und Bands sei dieser interessante Workshop ans Herz gelegt:

http://www.mmm-artist-management.de/images/stories/2011/Workshop.jpg

Leider kann ich aus terminlichen Gründen selber nicht teilnehmen.

Mit freundlichen Gruessen,

Dr. Peter Reinert (Patentanwalt)

http://www.patentanwalt-reinert.de

Hallo schrödey, es ist fast soweit: Am 28. Oktober 2011 erscheint mein neues Album BIRDS AND DRAGONS. Wer schon mal reinhören möchte - ich hab´ auf meiner Seite ein paar von den neuen Songs hochgeladen. Viele Grüße! Muriel

Danke für das Annehmen . Gruß aus Solingen . Habt alle eine gute neue woche . 

Bandnamen als Marke beim Patentamt anmelden

In vielen Fällen ist es sinnvoll, den Namen einer Band oder auch den Künstlernamen eines Musikers beim DPMA als Marke anzumelden.

Hierbei sollte allerdings nicht auf die Hilfe eines Patentanwaltes verzichtet werden, da ansonsten die "selbstgestrickte" Markenanmeldung vom DPMA zurückgewiesen oder zumindest in solchem Maße zurechtgestutzt werden kann, daß sie keine vernünftige Schutzwirkung mehr entfaltet.

Ein trauriges Beispiel hierfür ist der Beschwerdeentscheidung Real Groove des Bundespatentgerichtes (BPatG) zu entnehmen.

Mit freundlichen Gruessen,

Dr. Peter Reinert (Patentanwalt)

www.facebook.com/DJ.A.Stone

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